In der EU greift bald der sogenannte Digital Markets Act (DMA). Mittlerweile steht eine List mit sieben „Gatekeepern“, die sich dann wohl besonderen Regeln unterwerfen müssen.
Die sogenannten Gatekeeper sind Unternehmen, welche in der Europäischen Union eine besondere Marktmacht innehaben, mit der sie den Wettbewerb beeinflussen können. Gatekeeper müssen einem Marktwert von mindestens 75 Mrd. Euro entsprechen oder innerhalb der letzten drei Jahre mindestens jährlich 7,5 Mrd. Euro umgesetzt haben. Zumem müssen sie in mindestens drei EU-Mitgliedsstaaten aktiv sein.
Ebenfalls müssen Gatekeeper in der EU auf mindestens 45 Mio. aktive Endnutzer im Monat kommen und mehr als 10.000 jährlich aktive Business-Nutzer vorweisen – innerhalb der letzten drei Jahre. Eingerechnet werden als Plattformen soziale Netzwerke, Betriebssysteme, aber auch etwa Suchmaschinen. Montag lief eine Frist für Unternehmen aus, um sich selbst als potenzielle Gatekeeper gegenüber der Kommission zu erkennen zu geben.
Die Liste umfasst nun sieben Unternehmen, die größtenteils auch in den Märkten für Smart-TVs, Streaming sowie Gaming große Rollen spielen. So stehen ganz konkret Alphabet (Google), Amazon, Apple, ByteDance (TikTok), Meta, Microsoft und Samsung auf der Liste. Bis 6. September 2023 wird die EU-Kommission nun entscheiden, ob die Unternehmen, die sich selbst gemeldet haben, tatsächlich final als Gatekeeper eingestuft werden.
Gatekeeper sind an strenge Regeln gebunden
Sollte es so kommen, wird es unter anderem für Apple enorme Veränderungen geben müssen. Denn folgende Verpflichtungen greifen:
- Gatekeeper dürfen Nutzer nicht in ihr Ökosystem „einsperren“.
- Sie dürfen nicht mehr entscheiden, welche Apps auf ihren Geräten vorinstalliert sein müssen und welchen App-Store Kunden benutzen müssen.
- Sie dürfen sich selbst und den eigenen Produkten keine Vorteile verschaffen, indem sie diese anders behandeln als Konkurrenzprodukte.
- Ihre Messaging-Apps müssen mit denen anderer Unternehmen vernetzbar sein.
Beispielsweise wäre es Apple dann auferlegt, seine iPhones für alternative App-Stores zu öffnen. Generell strebt die EU-Kommission an, mit dem DMA den Wettbewerb zu fördern und mehr Innovationen zu ermöglichen. Die Hersteller sehen das freilich anders und kritisierten das Vorhaben im Vorfeld teilweise scharf.
