Netflix vs. Verbraucherschützer: Preisanpassungsklausel benachteiligt Abonnenten

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hält Netflix Preisanpassungsklausel für ungültig. Das Landgericht Berlin folgt nun der Argumentation und kritisiert den Umgang des Streaming-Anbieters mit Kunden.

So hat das LG Berlin einer Klage der Verbraucherschützer gegen Netflix stattgegeben. Man stört sich an der Preisanpassungsklausel für Netflix-Abos, die es dem Streaming-Anbieter aktuell im Grunde willkürlich erlaubt, die Preise nach oben zu schrauben. Damit würden die Kunden laut vzbv einseitig benachteiligt. Netflix erkläre nämlich viel zu diffus, was Preiserhöhungen (wie jüngst in den USA) auslösen könne. Es liege eine unangemessene Benachteiligung der Kunden vor.

Schon eine frühere Preisanpassungsklausel von Netflix war rechtswidrig und wurde 2019 von dem vzbv beanstandet. Damals schlüsselte Netflix nämlich überhaupt nicht auf, was die Gründe für Preiserhöhungen sein könnten. Inzwischen verweist man vage auf unter anderem Produktions- und Lizenzkosten, Kosten für Personal, Marketing, Finanzierung oder IT-Systeme. Das sei aber immer noch zu ungenau. Und dieser Kritik stimme auch das LG Berlin zu.

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So müsse Netflix laut dem Gericht transparenter aufschlüsseln, was die Preise auf dem deutschen Markt beeinflusse. Das gelte insbesondere, da es sich um einen international tätigen Konzern handele. Verklagt wurde konkret die niederländische Netflix International B.V., welche auch für Deutschland zuständig ist. Einseitige Preisänderungen sind in Deutschland nämlich nur erlaubt, wenn sie fairen und transparenten Regeln folgen. Das sei hier nicht gegeben.

Netflix legt Berufung ein

Netflix will das Urteil allerdings nicht anerkennen und hat bereits Berufung angekündigt. Das wird also zur nächsten Instanz führen. Das LG Berlin kritisierte, dass für Kunden aus Deutschland derzeit nicht plausibel nachvollziehbar sein, warum die Preise erhöht würden. Es bleibe für Abonnenten unklar, welche Kosten die in Deutschland geforderten Preise beeinflussen. Denn Netflix dürfe da nur Kosten berücksichtigen, die auch den deutschen Markt betreffen und beispielsweise nicht erhöhte Unkosten aus anderen Regionen auf dt. Kunden „umlagern“.

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Zusätzlich beanstandete das Gericht die Einseitigkeit der Netflix-Klausel. Es fehle nämlich die Klarstellung, dass Netflix auch bei Kostensenkungen verpflichtet sei, die Preise zu ermäßigen. Dass es dazu jemals kommen könnte, ist aber wohl sehr unwahrscheinlich. Nun heißt es abwarten, wie es vor Gericht weitergeht.

André Westphal
André Westphal
Hauptberuflich hilfsbereiter Technik-, Games- und Serien-Geek. Nebenbei Doc in Medienpädagogik und Möchtegern-Schriftsteller. Hofft heimlich eines Tages als Ghostbuster sein Geld zu verdienen oder zumindest das erste Proton Pack der Welt zu testen.

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8 Kommentare

  1. Sollte Netflix noch teurer werden bin ich auch da raus. Ist jetzt schon unverschämt für 4k Hdr. Warum muss man für bessere Qualität das 4 fache zahlen? Geht gar nicht

  2. Wenn man hier sieht wie die Verbraucherschutz dingens gegen Netflix schießt, weil die halt willkührlich Preise anheben.
    Was ist denn bitte mit dem ÖRR?
    Die machen ja quasi das selbe aber dagegen kann der „verbraucher“ nichts tun.
    Netflix kann man kündigen, wenn die zu teuer sind.
    und nich falsch verstehen, ich finde es gut, dass netflix ein riegel vor geschoben wird immer willkürlich zu erhöhen.

  3. Sollte das nicht auch für andere Anbieter gelten. D.h DAZN dürfte die Kosten für Rechte z.B Premierlegue auch nicht einfach „umlagern“. Vermutlich müsste hier jmd – wie so oft – sperarat dagegen vorgehen.

    • Im Endeffekt passte der Preis von DAZN zum Start bereits nicht zum Angebot. Wenn DAZN vorlegt, was die für die Spiele der Champions League etc. blechen, dann könnten die nochmals den Preis verdoppeln. Im Endeffekt war es ja so kalkuliert. DAZN ist mit bewusst mit Schulden gewachsen und hofft jetzt, dass ein Großteil trotz Preiserhöhungen am Programm kleben bleiben. Beliebter Fußball-Ligen auf DAZN gehören ja gefühlt zum Stammprogramm. Keine Ahnung, ob man hier ebenfalls gegen eine „Umlagerung“ vorgehen könnte. DAZN müsste im Umkehrschluss mehrere Abos/Pakete anbieten, aus denen man nur die für sich interessanten Sportarten/Ligen auswählt (was im Endeffekt gar nicht so schlecht klingt) =)

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