HEVC Advance: Lizenzgeber verklagen Vestel und Xiaomi

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HEVC Klage
Der HEVC-Lizenzgeber verklagt Vestel und Xiaomi

HEVC Advance: Einige der Lizenzgeber verklagen aktuell Xiaomi und Vestel vor dem Landgericht Düsseldorf. Die beiden Hersteller sollen Patente verletzt haben.

Xiaomi dürfte den meisten unserer Leser ein Begriff sein. Erst kürzlich stellte das Unternehmen etwa seinen Mi TV LUX Transparent Edition vor, einen durchsichtigen OLED-Fernseher für den chinesischen Markt. Vestel wiederum agiert eher im Hintergrund. Es handelt sich um ein türkisches Unternehmen, das mittlerweile Marken wie Telefunken, Graetz, Techwood, Finlux, Luxor, Vestfrost und Toshiba (TV Europa) sowie für Fernsehgeräte außerdem Hitachi, JVC und Kendo vertreibt.

Einige Patentinhaber im HEVC Advance HEVC/H.265 Patentpool werfen nun sowohl der Xiaomi Technology Germany GmbH, Xiaomi Technology Netherlands B.V., Xiaomi Technology France S.A.S. und Xiaomi Inc. als auch der Vestel Germany GmbH die Verletzung von Patenten vor. Sie drehen sich um den digitalen Videokodierungsstandard HEVC/H.265. HEVC kommt für das Gros der aktuellen 4K-Inhalte, auch auf Ultra HD Blu-rays, zum Einsatz.

Laut den Klagen bietet Vestel TV- und Set-Top-Boxen und Xiaomi mobile Produkte in Deutschland an, die jeweils HEVC/H.265-Technologie enthalten. Allerdings seien die notwendigen Lizenzgebühren eben nicht gezahlt werden. Zuvor wurde übrigens die MAS Elektronik Aktiengesellschaft verklagt, die sich mittlerweile aber geschlagen gegeben hat und Lizenznehmer geworden ist. MAS hatte HEVC/H.265-konforme Produkte (Set-Top-Boxen, TVs und Tablet-Computer) angeboten.

Machtspielchen unter Unternehmen

Die HEVC Advance LLC ist ein unabhängiges Unternehmen für Lizenzierungsadministration, das gegründet wurde, um die Entwicklung, Administration und Verwaltung von Patentpools für die Lizenzierung wesentlicher Patente der wichtigsten standardbasierten Video-Codec-Technologien zu leiten. Man kann davon ausgehen, dass auf lange Sicht nun auch Vestel und Xiaomi Lizenznehmer werden und den entsprechenden Obolus löhnen werden. Ob es vorher noch zu gerichtlichen Auseinandersetzungen kommt, muss uns die Zeit zeigen.

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